Internationales Tribunal: Zahlreiche Zeugenaussagen untermauern Völkerrechtswidrigkeit von US-Blockade gegen Kuba. Von Ina Sembdner Die Arbeit hat sich gelohnt: Nach langer Vorbereitungszeit tagte am 16. und 17. November das »Internationale Tribunal gegen die Blockade Kubas« im Plenarsaal Alcide de Gasperi im EU-Parlament in Brüssel. Und das Urteil fiel – nicht überraschend – deutlich aus (siehe Thema … Weiterlesen …
Das Internationale Tribunal über die Sanktionen der USA gegen die Republik Kuba verkündet das folgende Urteil: Die umfangreichen politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, die seit 1960 bis heute gegen die Republik Kuba verhängt wurden, verstoßen gegen das Völkerrecht. Dazu gehören vor allem die Artikel 2(4) und 2(7) der UN-Charta zum Schutz der Souveränität, der Selbstbestimmung und … Weiterlesen …
Von Ina Sembdner, Brüssel Der Plenarsaal Alcide de Gasperi im EU-Parlament in Brüssel steht an diesem Donnerstag und Freitag unter dem Motto: Unblock Cuba! Hier wird während zweier Verhandlungstage in einem internationalen Tribunal ein Urteil gegen die völkerrechtswidrige und mehr als 60 Jahre andauernde US-Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gefällt. Für diesen Anlass wurde ein internationales … Weiterlesen …
Die US-Blockade existiert seit mehr als 62 Jahren, Verschärfungen durch Torricelli-Gesetz 1992: in Drittländern ansässige US-Unternehmen dürfen keinen Handel mit Cuba betreiben, Helms-Burton-Gesetz 1996: Verstärkung des extraterritorialen Charakters der Blockade, Zwangsmaßnahmen der Regierung Trump, 2021 Cuba wird auf die US-Liste der Terror begünstigenden Staaten gesetzt mit Auswirkungen insbesondere auf alle Finanzbeziehungen Cubas. Die Regierung Biden … Weiterlesen …
Am 2. November 2023 verurteilte die UN- Vollversammlung mit 187 zu 2 Stimmen abermals die US-Blockade gegen Cuba. Israel und die USA sind explizit gegen den vorbildlich fortschrittliche sozialistische Entwicklung in der Republik Cuba.Worten müssen Taten folgen, also wird es auch in Bonn solidarische Aktionen mit Cuba-Fahnen, Infomaterial und lauterkubanischer Musik geben, um diekriminelle US … Weiterlesen …
Im Treffpunkt Freizeit, Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam Organisiert wird die Ausstellung mit einem Begleitprogramm von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e.V., der Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes e.V., dem Lateinamerika-Arbeitskreis tierra unida e.V. und dem kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V. ERÖFFNUNG am 8.11.2023 um 18 Uhr, Treffpunkt Freizeit, Am Neuen Garten 64 mit Prof. Dr. Oliver Rump … Weiterlesen …
Klares Abstimmungsergebnis: 187 : 2 187 der 193 Mitgliedsländer für sofortigen Stopp des Wirtschaftskriegs Der Plenarsaal der Vereinten Nationen wurde am Donnerstag zum Tribunal. Auf der Anklagebank saßen die USA, Richter waren die 193 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen. Ihr nahezu einstimmig gefälltes Urteil fiel nach der zweitägigen Debatte in der UN-Vollversammlung für die USA vernichtend … Weiterlesen …
Pressemitteilung des Netzwerk Cuba e.V.: In der UN-Generalversammlung votieren 187 Staaten gegen die US-Blockade und für Kuba! Die US-Blockade gegen Kuba zum 31sten Mal einhellig verurteilt. Biden-Regierung international isoliert. Am Donnerstag, dem 2. November 2023 hat die UN-Generalversammlung zum 31. Mal seit 1992 erneut mit überwältigender Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und … Weiterlesen …
UN-Generalversammlung diskutiert über Resolution gegen US-Blockade. Die kostet die Inselrepublik alle zwei Stunden eine Million US-Dollar Von Volker Hermsdorf Begleitet von weltweiten Solidaritätsaktionen hat am Mittwoch in der UN-Generalversammlung die zweitägige Debatte über eine Resolution begonnen, die das Ende der US-Blockade gegen Kuba fordert. Mehr als 50 Vertreter von UN-Mitgliedsländern standen am ersten Tag auf … Weiterlesen …