NETZWERK CUBA / Pressemitteilung des Vorstands / 24.04.2021
Am vergangenen Wochenende fanden in zahlreichen Städten und Orten in Europa und weltweit zahlreiche Kundgebungen, Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen statt. In Deutschland wurden vielfältige Aktivitäten unter anderem in Berlin, Bielefeld, Bonn, Bremen, Chemnitz, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt/M., Gera, Hamburg, Heidelberg, Heilbronn, Koblenz, Köln, Leipzig, Mainz, München, Münster, Saarbrücken, Schwerte, Stuttgart, Torgau auf die Straßen und Plätze gebracht.
Diese Aktivitäten waren ein besonderer Höhepunkt sowohl der europäischen Solidaritätskampagne »Unblock Cuba«, an der sich über 100 Organisationen aus 27 Staaten beteiligen. Dies war Teil der internationalen „Weltkarawane gegen die Blockade“, die von den USA ausging, wo sich mehr als 22 Großstädte beteiligten, darunter New York, Los Angeles, Miami und Washington, DC. Auch auf den anderen Kontinenten kam es zu Aktionen, wie z.B. Peking, Shanghai.
Ungewöhnlich war dabei nicht nur die Vielfalt und Buntheit der Aktivitäten, sondern auch die internationale Vernetzung durch Livestreams und Social Media. In Berlin wurde aus Protest gegen die Blockade sogar die Botschaft der USA mit einer Menschenkette umzingelt im Sinne einer “symbolischen Blockade” unter dem Motto “6 Minuten gegen 60 Jahre Blockade”. Dabei wurden die Covid-19-Sicherheitsgebote eingehalten.
Gemeinsam war all diesen Aktivitäten, dass damit die dringenden Forderungen nach einem Ende der US-Blockade. Kuba selbst wird durch die seit über 60 Jahren währende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und verschärfte Sanktionen der USA besonders unter Druck gesetzt und in seiner eigenständigen Entwicklung gestört. Allein die ökonomischen Schäden beliefen sich im letzten Jahr auf über 5 Mrd. US-$. Hinzu kommen soziale, kulturelle und politische Beeinträchtigungen. Daher wurde bei allen Aktivitäten gefordert,
– das seit über sechs Dekaden bestehende Verbrechen gegen Kuba muss aufhören,
– das Völkerrecht muss durchgesetzt werden,
– die Menschenrechte müssen geschützt,
– die Medien müssen endlich darüber berichten und
– die europäischen und anderen Regierungen müssen sich endlich effektiv für ein Ende dieser zerstörerischen Blockade einsetzen!
In den Statements und Beiträgen wurde auf einen „unerträglichen Skandal“ hingewiesen: Immer mehr Unternehmen, Banken, Händler, Kunden und Vereine auch in Europa sind von der US-Blockade betroffen und werden geschädigt. Diese „extraterritorialen Effekte“ der Blockade verletzen sogar das internationale Handelsrecht und EU-Recht! Dennoch stimmt die EU zwar alljährlich in der UN-Generalversammlung für ein Ende der Blockade, unternimmt aber keinerlei Schritte, diese zu stoppen oder zu umgehen. Daher gab es allenthalben dringende Forderungen nach einem Ende der US-Blockade und zugleich einem Ende der Komplizenschaft der EU und der deutschen Bundesregierung, da sie das Verbrechen der USA tolerieren. Die nächste Abstimmung gegen die US-Blockade bei den Vereinten Nationen wird am 23. Juni stattfinden.
Weitere Infos: https://www.unblock-cuba.org, https://www.netzwerk-cuba.org, und #UnblockCuba