US-Techkonzern schaltet Kommunikationskanäle Havannas ab. Unliebsame Inhalte sollen weltweit zensiert werden
Von Volker Hermsdorf
Während die US-Agentur USAID Millionen Dollar für neue internationale Medienkampagnen zur Destabilisierung Kubas ausgibt, zensiert Washington zugleich unbequeme Informationen von der Insel. Der US-Technologiekonzern Google LLC hat am Donnerstag (Ortszeit) die Youtube-Konten mehrerer kubanischer Medien geschlossen. Unter Berufung auf die US-Blockade hat das Unternehmen alle aktuellen und archivierten Inhalte des Zentralorgans der Kommunistischen Partei Kubas, Granma, des weltweit ausstrahlenden Fernsehsenders Cubavisión Internacional sowie der Informationssendung »Mesa Redonda« gelöscht. Dadurch wurde auch der Zugriff auf das Trackingtool Google Analytics und die cloudbasierte Plattform Google Play verhindert, berichtete das Onlineportal Cubadebate.
Der Konzern begründete seine Maßnahme in einer Notiz mit der bereits seit 60 Jahren gegen die Insel verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. Google unterliege den US-Exportgesetzen, und die Regierung in Washington betrachte es als Export, wenn Software oder Inhalte von kubanischen Servern außerhalb dieses Landes heruntergeladen werden können. Nach US-Gesetzen sei auch die Übertragung von Google-Play-Anwendungen in Länder, gegen die Sanktionen verhängt wurden, verboten. Infolgedessen blockiere Google Downloads in diesen Ländern. »Damit ist klar, dass die US-Blockade, die sich auf alle Bereiche in Kuba erstreckt, auch als Rechtfertigung dafür dient, unliebsame Inhalte zu zensieren«, kritisierte Cubadebate.
Die Granma bezeichnete die Kontosperrungen als »Aggression gegen wichtige kubanische Kommunikationskanäle«. Am selben Tag informierte der staatliche Fernsehsender Venezolana de Televisión (VTV) in Caracas darüber, dass Google auch drei VTV-Konten auf Youtube gelöscht hat, darunter jenes, auf dem alle VTV-Programme gezeigt werden. Der Sender verwies auf den zeitlichen Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen kubanische Medien und erklärte seine Solidarität mit den von Washington zensierten Kollegen auf der Insel.
Es ist nicht das erste Mal, dass US-Konzerne kubanische Medien behindern. 2019 blockierte Twitter die Konten von Cubadebate, der Zeitung Juventud Rebelde, des kommunistischen Jugendverbandes »Unión de Jóvenes Comunistas« und der Sendung »Mesa Redonda«. Google hatte bereits 2011 den später wieder eingerichteten Cubadebate-Kanal auf Youtube abgeschaltet. Zugleich finanziert Washington zunehmend »unabhängige Journalisten«. Kurz vor dem jüngsten Angriff hatte die dem US-Außenministerium unterstehende Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) drei Millionen US-Dollar für »NGO und Journalisten« zur Verfügung gestellt, die über »die Ausbeutung kubanischer Beschäftigter und Ärzte« berichten.
Propaganda und Zensur sind zwei Seiten derselben Medaille. Granma wies darauf hin, dass ihr gelöschter Kanal unter anderem Hintergrundinformationen über Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie in Kuba enthalten habe. Cubadebate äußerte den Verdacht, dass der Öffentlichkeit Erfolge Kubas im Kampf gegen die Pandemie vorenthalten werden sollen. So sei der über mehr als 19.000 Abonnenten verfügende Kanal der beliebten Fernsehsendung »Mesa Redonda« genau an dem Tag gesperrt worden, als ein Programm über den Beginn klinischer Studien eines in Kuba entwickelten Impfstoffkandidaten mit dem Namen »Soberana« ausgestrahlt wurde.