Forum von São Paulo: Linke Kräfte schließen sich gegen die Rechte auf dem amerikanischen Kontinent zusammen
Von Volker Hermsdorf
Linke Parteien und Regierungen in Lateinamerika wollen gemeinsame Strategien für den Kampf gegen Armut, Hunger und die Folgen der US-Sanktionen in der Region entwickeln. Die Präsidenten Kubas, Venezuelas und Nicaraguas stellen ihre Positionen dazu am heutigen Dienstag in einer Onlineveranstaltung des Forums von São Paulo vor.
In »einer Welt nach der Pandemie« werden linke Parteien und progressive Kräfte angesichts der von neoliberalen Akteuren angeheizten Konflikte vor größeren Herausforderungen als je zuvor stehen, hatte Mônica Valente von der brasilianischen Arbeiterpartei PT als Generalsekretärin des Forums zum 30. Jahrestag der Gründung erklärt. Vor allem die von der Regierung Donald Trumps als »Troika der Tyrannei« bezeichneten Länder Kuba, Venezuela und Nicaragua stünden im Fadenkreuz der USA. Washingtons Versuch, diese Länder durch ständig verschärfte Wirtschaftssanktionen zu destabilisieren, gefährde Frieden und Wohlstand der gesamten Region, warnte Valente.
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hatte bereits zum Abschluss des 25. Forumstreffens vor einem Jahr in Caracas darauf hingewiesen, dass »die Angriffe den fortschrittlichen Prozessen in jenen Ländern gelten, in denen linke Kräfte Machtpositionen erobert haben, von denen aus sie gesellschaftliche Veränderungen und bemerkenswerte soziale Fortschritte fördern können«. Der kubanische Staatschef rief dazu auf, »in dem komplexen politischen Szenario von heute wieder eine stärkere Rolle zu spielen«. Mit seinen Amtskollegen aus Managua und Caracas will Díaz-Canel sich am Dienstag über die aktuellen Auswirkungen der US-Blockade auf den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie und mögliche Strategien zur Verteidigung der Unabhängigkeit und der sozialen Errungenschaften in der Region austauschen.
Das Forum von São Paulo war vor 30 Jahren gegründet worden, als rechte Kräfte das endgültige Scheitern des Sozialismus verkündeten, der Neoliberalismus auf dem Vormarsch war und viele Linke resignierten. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der brasilianischen Arbeiterpartei PT und späteren Präsidenten Luiz Ignácio Lula da Silva hatte Fidel Castro das Konzept für eine Plattform linker lateinamerikanischer Parteien und Organisationen entwickelt. Vom 4. bis 6. Juli 1990 fand in der gleichnamigen brasilianischen Stadt das erste Treffen von São Paulo mit 48 teilnehmenden Gruppen statt.
Als im Dezember 1998 Hugo Chávez zum Präsidenten Venezuelas gewählt wurde, kam es zu einem Schub. In den folgenden Jahren siegten linksgerichtete Parteien in Brasilien, Argentinien, Uruguay, Honduras, Bolivien, Chile, Ecuador und Paraguay. In Nicaragua wurde der frühere Guerillaführer und erste Staatschef nach der sandinistischen Revolution, Daniel Ortega, 2007 erneut zum Präsidenten gewählt.
Während mit Hilfe der USA in Brasilien, Honduras, Bolivien und Paraguay durch klassischen oder parlamentarischen Putsch mittlerweile wieder rechte Regime an die Macht befördert wurden, haben Kuba, Venezuela und Nicaragua bis heute alle Umsturzversuche vereiteln können. In der Coronapandemie sieht die US-Regierung jetzt eine Chance, die Wirtschaft und das Gesundheitssystem dieser Länder durch verschärfte Sanktionen nachhaltig zu zerstören.
Das Forum von São Paulo hatte bereits im April zu internationalen Aktionen für die Aufhebung aller Zwangsmaßnahmen aufgerufen, durch die der Kauf von Nahrungsmitteln, Medikamenten und medizinischen Produkten zur Prävention und Behandlung der Krankheit verhindert, eingeschränkt oder verteuert wird. »Solidarität und Zusammenarbeit sind die einzigen Möglichkeiten, der gegenwärtigen Situation auf globaler Ebene zu begegnen«, heißt es in dem Aufruf. In Europa wollen Solidaritätsgruppen, fortschrittliche Organisationen und Medien im Herbst mit der Aktion »Unblock Cuba« das Totschweigen der US-Blockade seitens der dominierenden Medien durchbrechen, auf die Folgen der verbrecherischen Politik Washingtons aufmerksam machen und für Solidarität mit dem Volk von Kuba werben.
Die Konferenz kann ab 20.30 Uhr live im Internet (youtube.com/c/presidenciacuba ) verfolgt werden.