Viva Cuba!

Marius Käch / sit. Die UNO nimmt klar Stellung gegen die US-Blockade gegen Kuba – und dies zum 29.Mal in Folge. Trotzdem verschärft die USA weiterhin die Sanktionen gegen das sozialistische Land. Aber die internationale Solidarität lässt nicht nach.

«Ein überwältigender Sieg! Die Welt steht zu Kuba. Die USA isolieren sich selbst!» Mit diesen Worten feiert Miguel Diaz-Canel, Staatspräsident und Generalsekretär der KP Kubas, den fast einstimmigen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen vom 23.Juni. Mit 187 zu 2 Stimmen (USA und Israel) stellt sich die Welt zum 29.Mal in Folge gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba. Und zum 29.Mal in Folge beharrt die USA auf ihre imperialistischen Verbrechen trotz des Beschlusses der UNO.

Unblock Cuba
Mit Blick auf diese Abstimmung lancierte die marxistische Tageszeitung Junge Welt im Oktober 2020 die internationale Solidaritätskampagne Unblock Cuba: «Gemeinsam wollen wir – Kuba-Solidaritätsgruppen, fortschrittliche Organisationen und Medien aus europäischen Ländern – die Aufmerksamkeit auf die von Washington betriebene Eskalation lenken, um die US-Administration und deren europäische Zudiener*innen unter Druck zu setzen», so im Aufruf zu lesen. Mit 41 Organisationen – darunter die Vereinigung Schweiz-Kuba (VSC) und die Partei der Arbeit Schweiz (PdAS) – und Unterstützer*innen wurden Aktionen in über 50 europäischen Städten organisiert. Der Höhepunkt der Kampagne konzentrierte sich in den zwei Wochen vor der UN-Abstimmung. «Wir waren von Beginn weg dabei», erklärt Samuel Wanitsch von der VSC auf Anfrage des vorwärts.
Mit monatlichen Mahnwachen, Transpi-Aktionen und Aufklärungsarbeit wurde – und wird auch in Zukunft – öffentlich Druck auf die Schweizer Regierung gemacht. Mit Erfolg: Der Beschluss des Nationalrates vom 9.März, dass sich die Schweiz aktiv gegen die Blockade einsetzt, geht auch auf diese Aktivitäten des VSC zurück (siehe vorwärts-Nr. 09/10 ).
Schweiz trägt die Blockade mit
«Die Welt sagt Nein zur illegalen US-Blockade gegen Kuba. Den kapitalistischen Medien inklusive dem staatlichen SRF ist das aber einmal mehr keine Nachricht wert», hält Wanitsch weiter fest. Es sagt somit alles über die angebliche neutrale Berichterstattung im Lande. Eine wichtige Arbeit der VSC sei die «Nachforschungen über die Beteiligung der Schweizer Banken an dieser völkerrechtswidrigen US-Blockade.» Wanitsch fügt hinzu: «Mittlerweile wird der Kriechgang der skandalträchtigen Geldinstitute vor fremden Richtern selbst in bürgerlichen Medien angeprangert.» Der Kuba-Aktivist spielt hier auf die Tatsache an, dass Schweizer Finanzinstitute beim Vermerk Kuba selbst Inlandzahlungen verweigern. Dazu gehört auch die Postfinance, deren Eigentümerin der Bund ist. Konkret wurden Überweisungen für Spenden oder Mitgliederbeiträge an die VSC verweigert. Die Schweiz trägt so konkret und aktiv das US-amerikanische Verbrechen mit.
Die Blockade hat die Absicht, sich in die Angelegenheiten eines souveränen Staates einzumischen, sowie gezielt allen Menschen auf Kuba zu schaden. Der wirtschaftliche Schaden für Kuba ist immens. Er beträgt seit Beginn der Blockade im Oktober 1960 rund eine Billion 377 Milliarden (1’377’000’000’000) Dollar. Zum Vergleich: Mit diesem Geldbetrag könnte laut dem Wahlprogramm des US-amerikanischen Sozialdemokraten Bernie Sanders die Obdachlosigkeit in den gesamten USA 2674-mal besiegt werden.

Unmenschlichkeit
Wie alle Länder dieser Welt leidet auch Kuba an der Corona-Pandemie. Doch der Import von Be-atmungsgeräten und Medikamenten ist für Kuba wegen der Blockade sehr schwierig, vom Import von Impfungen ganz zu schweigen. Dass die USA ihre Sanktionen auch in dieser globalen Krise aufrechterhält, zeugt von Unmenschlichkeit. Und diese wird gar von der Tatsache überboten, dass die Trump-Administration 243 weitere Sanktionen gegen das sozialistische Kuba einführte, die Joseph Biden beibehalten will.
20 Millionen Dollar hat die US-Regierung letztes Jahr in das sogenannte «Demokratisierungsprogramm» investiert, um Aktivitäten gegen Kuba zu finanzieren. Dabei reichen die langen Arme der US-Geheimdienste bis in die Schweiz. Friedens- und Solidaritätsaktivist*innen geraten auch hier ins Visier. So berichtet Wanitsch, er selbst habe «Störungen und Provokationen an Veranstaltungen» in der Schweiz. Sie gleichen auffällig dem vorgegebenen CIA-Muster: Kein Dialog, sondern Beleidigungen und Provokationen, um dann die Reaktionen der angegriffenen Kuba-Aktivist*innen filmen und ins Netz stellen.»

Internationale Zusammenarbeit
Nichtsdestotrotz beweist Kuba, dass es die Errungenschaften der Revolution verteidigen kann und sich sehr wohl um die Gesundheit seines Volkes kümmern kann. Die Insel hat eine sehr geringe Zahl Infizierter, 13 pro 100000 Einwohner*innen. Und es lebt die internationale Solidarität vor, indem medizinische Brigaden in 29 Länder rund um den Globus geschickt werden, um die Pandemie zu bekämpfen. Gleichzeitig entwickelt das Land ihre eigenen Impfstoffe. Und davon sollen möglichst viele profitieren können. In der ganzen Welt wird aktiv Zusammenarbeit für die Entwicklung gesucht. Das sozialistische Vietnam stimmte einer gemeinsamen Produktion zu. Im Zeichen der internationalen Solidarität erhält Kuba von Vietnam 100 Tonnen Reis zugeschickt und Unterstützung für die Eingliederung in Handelsbeziehungen mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), wie die Parteizeitungen «Granma» und «Nhan Dan» meldeten.
Der Kampf gegen die völkerrechtswidrige imperialistische Blockade muss trotz allem weitergehen. Kuba wird sich den USA nicht fügen. Das unterstrich Kubas Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla mit seinen Schlussworten in der UN-Versammlung: «Patria o muerte. Venceremos!»

Quelle: vorwärts. die sozialistische zeitung, online vom 10.7.2021 [https://www.vorwaerts.ch/international/viva-cuba/]