60 Texte gegen 60 Jahre US-Blockade

Einladung zur Lesung am 27.6.2020

Schon 1960 verhängte US-Präsident Dwight D. Eisenhower die bis heute andauernde Blockade gegen Kuba. Jahr für Jahr wurde sie ausgeweitet. 1962 erklärte Kennedy sie zum US-Gesetz. 1992 fand mit dem Torricelli-Act eine drastische Verschärfung statt 1), 1996 mit dem Helms-Burton-Gesetz eine weitere (beide unter Bill Clinton) 2). Bis zum Jahr 2019 setzten alle Präsidenten jedoch die Abschnitte 3 und 4 dieses Gesetzes nicht um. Unter Donald Trump finden nun auch diese Abschnitte Anwendung.

Heute nutzen die USA die Coronakrise, um Kuba zu destabilisieren, indem sie Lieferungen einschließlich benötigter Medikamente unterbinden, die Geldüberweisungen von Verwandten drastisch einschränken und die “internationale Gemeinschaft” unter Druck setzen, sich an diesen schändlichen Aktionen zu beteiligen. Kubas Ärzte indes sind trotz alledem in stark betroffenen Ländern wie Italien helfend im Einsatz.

Aus Protest gegen die menschenverachtenden Maßnahmen, die das kubanische Volk seit nunmehr 60 Jahren schädigen und seine selbstbestimmte Entwicklung enorm einzwängen, und aus Solidarität mit ihm führen wir eine öffentliche Lesung am Samstag, 27. Juni 2020 auf dem Pariser Platz unweit der US-Botschaft durch. Die Veranstaltung ist angemeldet und wird unter coronabedingten Hygieneauflagen stattfinden und im Netz gestreamt.

Der Beginn ist um 11.00 Uhr.

Mit unserer Lesung möchten wir unsere Wertschätzung und Solidarität für Kuba zum Ausdruck bringen. Einem Land, das sich dem Druck und der Subversion von Seiten der USA und aller Länder (die diese völkerrechtswidrige Blockade zwar jedes Jahr von Neuem in der UN-Generalversammlung ablehnen, sie aber dennoch aus Angst vor den Bestrafungen der USA mittragen) nicht beugt und unbeirrt daran festhält, seinen eigenen Weg zu gehen.

1) Der Torricelli Act untersagt Tochtergesellschaften von US-Unternehmen in Drittländern jeglichen Handel mit Kuba. Schiffen ausländischer Unternehmen, die in kubanischen Häfen anlegen, wird für 180 Tage das Anlaufen US-amerikanischer Häfen verboten. Angehörigen kubanischer Familien ist es weitgehend verboten, Geldsendungen zu ihren Angehörigen nach Kuba zu schicken. US-Staatsbürgern dürfen nur mit Ausnahmegenehmigung nach Kuba reisen.

2) Das Helms-Burton-Gesetz besteht aus vier Abschnitten: 1. Maßnahmen zur Verschärfung der Wirtschaftsblockade. Es definiert 2. vom kubanischen Staat zu erfüllende Mindestanforderungen vor Aufhebung der Blockade. Der 3. Abschnitt gibt US-Bürgern (auch eingebürgerten Exilkubanern) das Recht, ausländische Firmen vor US-Gerichten wegen der Nutzung von nach der Revolution legitim enteigneten Eigentums zu verklagen. Und Abschnitt 4 ermächtigt den US-Außenminister, an Enteignungen vom Eigentum von US-Bürgern auf Kuba beteiligte oder von ihnen profitierende Ausländer vom Aufenthalt in den USA auszuschließen. All dies wird nun rücksichtslos angewendet.