Konferenz: Souveränität der Staaten und Völkerrecht

Die Charta der Vereinten Nationen misst dem Frieden und der «souveränen Gleichheit aller Mitgliedstaaten» oberste Priorität bei.

Am Ende des «Kalten Kriegs» bestand für einen kurzen Moment die Hoffnung, die Nationen kämen diesen Zielen näher. Angeführt von den USA schätzte der Westen die neue, mit dem Ende der UdSSR und dem Warschauer Pakt eingeleitete Periode falsch ein. Er glaubte, seine «Werte» – hinter denen sich de facto seine Interessen verstecken –, mit Gewalt durchsetzen zu müssen. Im Namen der «Menschenrechte» vervielfachte er in Jugoslawien, im Iran, im Mittleren Osten, in Afghanistan und Libyen «humanitäre Kriege». Geltendes Völkerrecht blieb aussen vor. Donald Trumps Präsidentschaft stand ursprünglich im Zeichen des Endes der durch die USA geführten Kriege. In Wirklichkeit machten klassische Militärinterventionen vermehrt verdeckten Einmischungen Platz. «Sanktionen», Embargos, «hybride Kriege», Stellvertreterkriege und Erpressung charakterisieren die Beziehungen zu Russland, China, Iran und anderen. Mehr oder weniger freiwillig folgt die Europäische Union den Wünschen der USA, oft gegen ihre eigenen Interessen.

Das Kolloquium befasst sich mit der Bedeutung der Souveränität und erläutert sie am Beispiel dreier Länder, deren Souveränität heute verletzt wird: Kuba, Venezuela und Syrien. Welche Gründe und Formen haben die Aggressionen? Welche Auswirkungen haben sie auf die Völker? Wie verteidigen sich diese Länder? Und wie finden wir zum internationalen Recht zurück?

Mit:

Dr. Ayssar Midani
französisch-syrische Politikanalystin und Wissenschaftlerin

Prof. Alfred de Zayas
Jurist, ehemaliger unabhängiger Experte der Vereinten Nationen für eine demokratische und gerechte internationale Ordnung (2012–2018) und der einzige Berichterstatter, der Venezuela in 21 Jahren besuchte.

M. François Asselineau
Präsident UPR, französischer Präsidentschaftskandidat (2017)

Prof. Abel Prieto
Präsident Casa de las Américas, kubanischer Kulturminister 1997–2012 und 2016–2018

Moderation:
Dr. Gabriel Galice
Président de l’Institut International de Recherches pour la Paix à Genève (GIPRI)

Mit Beteiligung von:
Prof. Michèle Crogiez
Professorin der Universität Bern

Dr. Natalie Benelli
Nationale Koordinierung Vereinigung Schweiz-Cuba und ALBA Suiza